Der Vorsitzende des 5. Strafsenats hat Termin zur Hauptverhandlung im Strafverfahren gegen zwei mutmaßliche Führungsfunktionäre der „Forces Démocratiques de Libération du Rwanda“ (FDLR ) bestimmt auf

Mittwoch, den 4. Mai 2011, 9.30 Uhr

Oberlandesgericht Stuttgart,

Olgastr. 2, 70182 Stuttgart

Saal 6

       mit Fortsetzung am

Die weiteren Sitzungstage in der Folgezeit - in der Regel jeweils montags und mittwochs- werden rechtzeitig bekanntgegeben.

Die Verhandlung leitet der Vorsitzende Richter am Oberlandesgericht Jürgen Hettich. Der Senat wird mit 5 Richtern (einschließlich des Vorsitzenden) besetzt sein.

Am ersten Verhandlungstag soll die Anklageschrift zur Verlesung kommen und den Angeklagten Gelegenheit zu Angaben zur Person und Sache gegeben werden.

Es ist   weiter vorgesehen, am 9., 11. und 16. Mai 2011 ermittelnde Beamte des Bundeskriminalamtes, am 18. und 23. Mai 2011 einen Sachverständigen sowie am 30. Mai und 1. Juni 2011 einen Zeugen - die beiden

Letzteren u.a. zu den „Forces Démocratiques de Libération du Rwanda“ - zu vernehmen. Am 11., 16. und 25. Mai 2011 sollen zahlreiche Urkunden und Schriftstücke bezüglich dieser Organisation und der Angeklagten zur Verlesung kommen. Zeugen, die in Ruanda oder der Demokratischen Republik Kongo ansässig sind, wurden bisher nicht geladen. Die Planung der weiteren Beweisaufnahme wird noch gesondert mitgeteilt werden.

Hinweise zur Akkreditierung und zu Foto- und Fernsehaufnahmen erhalten Sie noch rechtzeitig.

AZ.: 5- 3 StE 6/10