Herzlich willkommen auf den Internetseiten des Oberlandesgerichts Stuttgart

Klagen, Anträge, Rechtsmittel und sonstige Prozesserklärungen können schriftlich, per Telefax, nach Terminvereinbarung zur Niederschrift vor der Urkundsbeamtin/des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle oder als elektronisches Dokument eingereicht werden. Eine Einreichung per E-Mail ist allerdings nicht zulässig. Die einzelnen Schritte zur elektronischen Einreichung sowie alle notwendigen Informationen hierfür finden Sie auf www.ejustice-bw.de. Beachten Sie bitte, dass in zahlreichen gerichtlichen Verfahren ein Anwaltszwang bestehen kann und es zudem besondere Bestimmungen hinsichtlich einer zu wahrenden Form für Klagen, Anträge, Rechtsmittel und sonstige Prozesserklärungen geben kann.

Aufgrund der aktuellen dynamischen Entwicklungen zum Coronavirus (COVID-19) sind zur effektiven Verlangsamung der Ausbreitung des Coronavirus in allen Bereichen weitere Maßnahmen erforderlich. So sind auch bei Gericht die allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln zu beachten. Für den seit 27. April 2020 wieder erweiterten Dienstbetrieb sind ergänzende Schutz- und Organisationsmaßnahmen ergriffen worden. U. a. sind Sitzplätze für an Gerichtsverhandlungen teilnehmende Besucher bis auf weiteres zur Gewährung der Sicherheitsabstände nur in reduzierter Zahl vorhanden.

Rechtssuchende und Verfahrensbeteiligte sollten sich – sofern sie nicht ohnehin individuelle Hinweise in ihren jeweiligen Verfahren erhalten – nach Möglichkeit vorab über besondere Sprechzeiten oder die Notwendigkeit einer vorherigen Anmeldung informieren und zunächst eine telefonische oder schriftliche Kontaktaufnahme anstelle von persönlicher Vorsprache in Erwägung ziehen.

Für aus dem Ausland einreisende Personen besteht aufgrund der Corona-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV) des Bundes gegebenenfalls eine Verpflichtung zur Quarantäne.

Verfügung vom 27.05.2022

Personen,

• die Symptome einer Corona-Erkrankung zeigen oder
• die nach der Corona-Verordnung Absonderung des Landes Baden-Württemberg oder nach der Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes zur Absonderung verpflichtet sind,

dürfen das Oberlandesgericht und das Landgericht Stuttgart nicht betreten.

Ausnahmen können entweder aufgrund eines vorherigen Antrags oder nach vorheriger Anmeldung an der Pforte durch die Präsidentin des Oberlandesgerichts bzw. durch den Präsidenten des Landgerichts oder – für die Teilnahme an öffentlichen Sitzungen – durch die/den jeweiligen Vorsitzenden erteilt werden. Bitte warten Sie nach der Anmeldung außerhalb des Gebäudes, bis Sie weitere Anweisungen erhalten.

Allen Personen wird das Tragen einer medizinische Maske (OP-Maske, FFP2-Maske oder vergleichbar) empfohlen. Die während einer Gerichtsverhandlung geltenden Regelungen werden von den Vorsitzenden getroffen.

gez. Wiggenhauser                                                     gez. Singer
 Vizepräsidentin des Oberlandesgerichts                     Präsident des Landgerichts
                                

Corona - Zutrittsverbot OLG/LG Verfügung vom 27.05.2022

Das Landgericht und Oberlandesgericht Stuttgart beteiligen sich im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Nachdenken über den Rechtsstaat“ an „30 Tage im November - Vom Wert der Menschenrechte" (hier) mit neuen Veranstaltungen, beginnend ab 15.11.2022.

Auf unserer Unterseite "Nachdenken über den Rechtsstaat" finden Sie weitere Informationen zu den Veranstaltungen.

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