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Hinweis auf Infektionsschutzmaßnahmen - OLG Stuttgart - Stand 03.03.2021

Aufgrund der aktuellen dynamischen Entwicklungen zum Coronavirus (COVID-19) sind zur effektiven Verlangsamung der Ausbreitung des Coronavirus in allen Bereichen weitere Maßnahmen erforderlich. So sind auch bei Gericht die allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln zu beachten. Für den seit 27. April 2020 wieder erweiterten Dienstbetrieb sind ergänzende Schutz- und Organisationsmaßnahmen ergriffen worden. U. a. sind Sitzplätze für an Gerichtsverhandlungen teilnehmende Besucher bis auf weiteres zur Gewährung der Sicherheitsabstände nur in reduzierter Zahl vorhanden.

Rechtssuchende und Verfahrensbeteiligte sollten sich – sofern sie nicht ohnehin individuelle Hinweise in ihren jeweiligen Verfahren erhalten – nach Möglichkeit vorab über besondere Sprechzeiten oder die Notwendigkeit einer vorherigen Anmeldung informieren und zunächst eine telefonische oder schriftliche Kontaktaufnahme anstelle von persönlicher Vorsprache in Erwägung ziehen.

Nicht formbedürftige* Mitteilungen und Anfragen können Sie an die E-Mailadresse Poststelle@OLGStuttgart.justiz.bwl.de richten.

Für aus dem Ausland einreisende Personen besteht aufgrund der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne des Landes Baden-Württemberg gegebenenfalls eine Verpflichtung zur Quarantäne.

*Für Klagen, Anträge, Rechtsmittel und sonstige Prozesserklärungen nutzen Sie bitte in Ihrem eigenen Interesse die üblichen Übermittlungswege (z.B. per Telefax). Wie Sie bei Gericht elektronisch einreichen können, wird auf www.ejustice-bw.de beschrieben. Eine Einlegung per E-Mail ist nicht zulässig.

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