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Hinweis auf Infektionsschutzmaßnahmen - OLG Stuttgart - Stand 17.05.2021

Aufgrund der aktuellen dynamischen Entwicklungen zum Coronavirus (COVID-19) sind zur effektiven Verlangsamung der Ausbreitung des Coronavirus in allen Bereichen weitere Maßnahmen erforderlich. So sind auch bei Gericht die allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln zu beachten. Für den seit 27. April 2020 wieder erweiterten Dienstbetrieb sind ergänzende Schutz- und Organisationsmaßnahmen ergriffen worden. U. a. sind Sitzplätze für an Gerichtsverhandlungen teilnehmende Besucher bis auf weiteres zur Gewährung der Sicherheitsabstände nur in reduzierter Zahl vorhanden.

Rechtssuchende und Verfahrensbeteiligte sollten sich – sofern sie nicht ohnehin individuelle Hinweise in ihren jeweiligen Verfahren erhalten – nach Möglichkeit vorab über besondere Sprechzeiten oder die Notwendigkeit einer vorherigen Anmeldung informieren und zunächst eine telefonische oder schriftliche Kontaktaufnahme anstelle von persönlicher Vorsprache in Erwägung ziehen.

Nicht formbedürftige* Mitteilungen und Anfragen können Sie an die E-Mailadresse Poststelle@OLGStuttgart.justiz.bwl.de richten.

Für aus dem Ausland einreisende Personen besteht aufgrund der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne des Landes Baden-Württemberg gegebenenfalls eine Verpflichtung zur Quarantäne.

*Für Klagen, Anträge, Rechtsmittel und sonstige Prozesserklärungen nutzen Sie bitte in Ihrem eigenen Interesse die üblichen Übermittlungswege (z.B. per Telefax). Wie Sie bei Gericht elektronisch einreichen können, wird auf www.ejustice-bw.de beschrieben. Eine Einlegung per E-Mail ist nicht zulässig.

Verfügung vom 08.10.2021

Personen,

•  die Symptome einer Corona-Erkrankung zeigen
• oder als haushaltsangehörige Personen einer Corona-infizierten Person nach der Corona-Verordnung Absonderung zur Absonderung verpflichtet sind
• oder die innerhalb der jeweils letzten 10 Tage persönlich Kontakt mit einer Corona-infizierten Person hatten, dabei als enge Kontaktperson nach den Kriterien des Robert-Koch-Instituts gelten und nach der Corona-Verordnung Absonderung zur Absonderung verpflichtet sind
• oder die sonst nach der Corona-Verordnung Absonderung des Landes Baden-Württemberg oder nach der Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes zur Absonderung verpflichtet sind,

dürfen das Oberlandesgericht und das Landgericht Stuttgart nicht betreten.

Alle Personen müssen im öffentlichen Bereich eine medizinische Maske (OP-Maske, FFP2-Maske oder vergleichbar) tragen. Dies gilt nicht für die Verfahrensbeteiligten und Zuhörer während einer Gerichtsverhandlung. Die dort geltenden Regelungen treffen die Vorsitzenden.

Ausnahmen können entweder aufgrund eines vorherigen Antrags oder nach vorheriger Anmeldung an der Pforte durch die Präsidentin des Oberlandesgerichts bzw. durch den Präsidenten des Landgerichts oder – für die Teilnahme an öffentlichen Sitzungen – durch die/den jeweiligen Vorsitzenden erteilt werden. Bitte warten Sie nach der Anmeldung außerhalb des Gebäudes, bis Sie weitere Anweisungen erhalten.

gez. Horz                                                  gez. Dr. Singer                   
Präsidentin des Oberlandesgerichts               Präsident des Landgerichts

Corona - Zutrittsverbot OLG/LG Verfügung vom 08.10.2021

Hinweis für Besucherinnen und Besucher der Hauptverhandlung im Staatsschutzverfahren des 5. Strafsenats („Gruppe S“)

Pflicht zu medizinischer Maske im Gebäude – Befreiung nur bei Vorlage eines begründeten Attests, das eine Woche vor dem Sitzungsbesuch der Präsidentin des Oberlandesgerichts bzw. dem Vorsitzenden des Senats vorgelegt und einer medizinischen Überprüfung unter Befreiung von der ärztlichen Schweigepflicht zugestimmt wird.

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