| Gerichtsabteilung |
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Verwaltungsabteilung | ||
| Olgastraße 2 70182 Stuttgart |
Olgastraße 80 70182 Stuttgart |
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Vermittlung: (0711) 212-0 Telefax: (0711) 212-3024 |
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| Nachtbriefkasten: Urbanstr. 20 (Eingang Landgericht) |
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Coronavirus (COVID-19) - Schutzmaßnahmen beim Oberlandesgericht
Hinweis auf Infektionsschutzmaßnahmen - OLG Stuttgart - Stand 03.03.2021
Aufgrund der aktuellen dynamischen Entwicklungen zum Coronavirus (COVID-19) sind zur effektiven Verlangsamung der Ausbreitung des Coronavirus in allen Bereichen weitere Maßnahmen erforderlich. So sind auch bei Gericht die allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln zu beachten. Für den seit 27. April 2020 wieder erweiterten Dienstbetrieb sind ergänzende Schutz- und Organisationsmaßnahmen ergriffen worden. U. a. sind Sitzplätze für an Gerichtsverhandlungen teilnehmende Besucher bis auf weiteres zur Gewährung der Sicherheitsabstände nur in reduzierter Zahl vorhanden.
Rechtssuchende und Verfahrensbeteiligte sollten sich – sofern sie nicht ohnehin individuelle Hinweise in ihren jeweiligen Verfahren erhalten – nach Möglichkeit vorab über besondere Sprechzeiten oder die Notwendigkeit einer vorherigen Anmeldung informieren und zunächst eine telefonische oder schriftliche Kontaktaufnahme anstelle von persönlicher Vorsprache in Erwägung ziehen.
Nicht formbedürftige* Mitteilungen und Anfragen können Sie an die E-Mailadresse Poststelle@OLGStuttgart.justiz.bwl.de richten.
Für aus dem Ausland einreisende Personen besteht aufgrund der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne des Landes Baden-Württemberg gegebenenfalls eine Verpflichtung zur Quarantäne.
*Für Klagen, Anträge, Rechtsmittel und sonstige Prozesserklärungen nutzen Sie bitte in Ihrem eigenen Interesse die üblichen Übermittlungswege (z.B. per Telefax). Wie Sie bei Gericht elektronisch einreichen können, wird auf www.ejustice-bw.de beschrieben. Eine Einlegung per E-Mail ist nicht zulässig.
Hinweis für Besucherinnen und Besucher der Hauptverhandlung im Staatsschutzverfahren des 5. Strafsenats („Gruppe S“)
Pflicht zu medizinischer Maske im Gebäude – Befreiung nur bei Vorlage eines begründeten Attests, das eine Woche vor dem Sitzungsbesuch der Präsidentin des Oberlandesgerichts bzw. dem Vorsitzenden des Senats vorgelegt und einer medizinischen Überprüfung unter Befreiung von der ärztlichen Schweigepflicht zugestimmt wird.